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10Feb/122

Deutschland wird ACTA (vorerst) nicht unterschreiben

ACTA

Wie Netzpolitik.org berichtet wird Deutschland ACTA erstmal nicht unterschreiben. Das Auswärtige Amt hat laut DPA (siehe Twitter) die Weisung zurückgewiesen. Wie es mit ACTA jetzt also weitergeht bleibt an der Stelle offen. Die Demonstrationen am morgigen Samstag werden anscheinend aber dennoch stattfinden und das ist auch gut so, denn ACTA ist damit noch lange nicht vom Tisch, sondern erstmal aufgeschoben. Weitere Infos rund um die Demos und was das ganze jetzt genau bedeutet findet ihr auf WELT-Online.de.

Weitere Details zu ACTA

Bildquelle: flickr, geoffrey dorne

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Kommentare (2) Trackbacks (0)
  1. Wie oben shcon erwähnt, noch ist nichts vom Tisch, es wird nur nicht unterschrieben heißt noch lange nicht abgelehnt. Weiter kämpfen und die Flagge zur Freiheit bekennen sind immer noch das Gebot der Stunde. Wir müssen die Straßen am 11.2. fluten mit unserem Protest.

  2. Naja das Problem ist ja das Acta kommen wird.. die frage ist nur wann und in welcher form.. da andere staaten bereits zugestimmt haben ist es auch hier nur eine frage der Zeit.


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